20. Oktober 2011

Euro Krise - Stoppt das Euro-Desaster von Max Otte

Die Euro Krise scheint aktuell einen weiteren Höhepunkt zu erreichen. Dies ist Grund genug einen Blick auf die seit kurzem erschienene "Streitschrift", STOPPT DAS EURO-DESASTER!, von Max Otte zu werfen. Dieser hat Bekanntheit durch seine bereits 2006 getätigten Warnungen vor einer Finanzkrise erlangt. Trägt dieses Buch zur Aufklärung der Euro Krise bei oder handelt es sich hierbei lediglich um den Versuch aus vielen offenen Fragen und Ressentiments Kapital zu schlagen?

Das Buch "Stoppt das Euro-Desaster!" von Max Otte ist im Ullstein Verlag erschienen, in dem auch "Empört Euch!" von Stéphane Hessel erschienen ist. Das Buch zum Thema Euro Krise ist, wie schon einige vorangehende Veröffentlichung der Reihe "Streitschrift", im selben optischen Stil gehalten. Dies lässt befürchten, dass sich hier nur wieder der gleiche Verkaufserfolg von "Empört Euch!" einstellen soll und deshalb ein Essay von 34 Seiten Text mit heißer Nadel gestrickt wurde, um noch die Dynamik der aktuellen Ereignisse aufnehmen zu können.

Umso interessanter ist es, welche Ziele Max Otte vorgibt mit dieser Publikation zu verfolgen und welche Argumentation er in dieser Kürze aufzubauen vermag. Otte beklagt die Unmündigkeit der Bürger und Bürgerinnen auf Grund der Komplexität des Themas. Diesem Umstand möchte er ändern. "Widerstand beginnt mit Wissen. Deshalb verfasse ich diese Schrift". Er will, dass wir mitreden können und zwar nicht nur Akademiker oder Fachkundige, sondern auch der einfache Mann auf der Straße.


Die Finanzkrise vor der Euro Krise


Deshalb verwundert es nicht, dass seine Ausführungen mit einer kleinen Einführung zu den wichtigsten Unterscheidungen zwischen Investmentbanken, Investmentgesellschaften und Geschäftsbanken beginnt, um erste Missverständnisse zu vermeiden. Im ersten Teil seines Büchleins erläutert er für Ihn wichtig erscheinende Punkte, welche die Finanzwelt und die Finanzkrise von 2008 betreffen. Dies soll zum besseren Verständnis seiner Argumentation beitragen, bevor Otte direkt auf die Euro Krise eingeht. Er kommt zu seiner ersten Diagnose. "Diese Finanzoligarchie ... ist die derzeit dominierende zivile Weltmacht". Er belegt dies mit Beispielen einer engen Verknüpfung zwischen Politik und Finanzwelt. In eine ähnliche Kerbe schlägt Otte auch mit seinem Hinweis, dass Spekulationen die Realwirtschaft schädigen kann und übt gleichzeitig noch einen kleinen Seitenhieb auf seine Kollegen der neoklassischen Schule aus.

Ein interessanterer Punkt bezieht sich auf die Gestaltbarkeit des Systems. Die Regeln wurden festgelegt und können auch wieder verändert werden. Eine schnöde, schicksalhafte Hingabe an das Unausweichliche ist deshalb strikt abzulehnen. Beispielweise prangert er die fehlende Pflicht zur Eigenkapitalhinterlegung für AAA-Staatsanleihen an. Dadurch wird auch ein Schlaglicht auf die Rolle der Ratingagenturen geworfen. Zudem sieht Otte durch die geringe Besteuerung von Kapitaleinkünften unproduktive Einkommen begünstigt. All dies sind Umstände, welche nicht naturwüchsig sind, sondern gestaltbar.


Euro Krise als Bankenkrise


Ungefähr ab der Hälfte des Textes geht Otte direkt auf die Euro Krise ein. Er sieht darin in erster Linie eine Bankenkrise und den Kampf zwischen den zwei Wirtschaftsmodellen von Nord und Süd. Somit lässt sich auch wieder der rote Faden von der vorangehenden Erklärung zur Finanzkrise erkennen.

Otte sieht das Problem der Euro Krise nicht durch die hohe Staatsverschuldung ausgelöst, sondern durch die Menge an Staatsanleihen im Portfolio der Banken. Deshalb kann bisher noch nicht der normale Mechanismus greifen, wenn jemand seine Schulden nicht mehr zurückzahlen kann - die Insolvenz. Hier macht sich die fehlende Eigenkapitaldeckung der Banken bemerkbar. Dem entgegenzusteuern wäre Aufgabe der Politik. Eine zeitweise Verstaatlichung von angeschlagenen Banken hält Otte für das richtige Mittel. Leider fällt Ottes Urteil etwas zu einseitig aus, denn die ungesunde Ansammlung an risikobehafteten Staatsanleihen wurde auch nur durch die Bereitschaft der Staaten, sich stärker zu verschulden als jemals zurückgezahlt werden kann, ermöglicht. Dieses Wechselverhältnis kommt hier etwas zu kurz.

Am aktuellen Krisenmanagement der Europäischen Union und der nationalen Regierungen zur Bewältigung der Euro Krise übt er insofern Kritik, dass der eingeschlagene Sparzwang die betroffenen Konjunkturen vollends abwürgt und die angestrebten Privatisierungen in dieser Situation nur zu einem Verkauf unter Wert verleiten. Außerdem würden nach Ottes Urteil auf diesem Weg die Falschen bestraft. Sein Lösungsvorschlag zur aktuellen Situation beinhaltet den Schuldenschnitt, um eine Beteiligung von den Banken zu erzwingen und den Austritt aus der Euro Zone der betroffenen Länder. Eine existentielle Gefahr durch einen um sich greifenden Flächenbrand sieht er nicht gegeben.

Kurz geht er auch noch auf die Bedeutung für die Euro Krise von Lobbyismus und den Ratingagenturen als Handlanger der USA ein.

Zum Abschluss fordert Otte noch fünf Regelwerke und Reformen, um die Situation langfristig zu verbessern:

  1. Feste Mindestkapitalanforderungen
  2. Größenbegrenzungen für Finanzdienstleister
  3. Trennung von Geschäfts- und Investmentbanking
  4. Einführung einer Finanztransaktionssteuer
  5. Gründung einer staatlichen europäischen Ratingagentur

Fazit


Ottes Buch zur Euro Krise "Stoppt das Euro-Desaster!" kommt etwas verkürzt und teilweise auch mit einem Hauch von Polemik daher. Genau dadurch erreicht er jedoch sein vorgegebenes Ziel. Eine Art Einführung in die Thematik für Jedermann. Das Buch dürfte trotzdem auch für etwas kundige Leser noch ein zwei interessante Anregungen und Sichtweisen bereithalten. Das Erfrischende an dieser Publikation ist die Direktheit und klare Aussage. Ottes Buch trägt zur Selbstbestimmung der Bürger bei, denn er nimmt damit vermutlich einigen die Hemmschwelle sich selbst mehr mit dieser komplexen Thematik auseinanderzusetzen. Wissen ist die Voraussetzung für Selbstbestimmung und Selbstbestimmung grundlegend für Demokratie.


Max Otte: Stoppt das Euro-Desaster!
Ullstein Verlag, Berlin, 2011, 48 Seiten
(auch über die Buchempfehlungen zu finden)

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